Die CEDAW-Allianz zivilgesellschaftlicher Organisationen in Deutschland fragt nach den politischen Maßnahmen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, insbesondere auch vor dem Hintergrund des zehn-jährigen Bestehens des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) im August 2016.
In der „List of issues and questions“ führt die CEDAW-Allianz Positionen und Fragen unter anderem zu folgenden Themen auf:
- Rechtliche Verankerung und Finanzierung des Hilfesystems für Gewalt betroffene Frauen
- Systematische Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für Gewaltschutz gegenüber Frauen und Mädchen mit Behinderung
- Rechte von intersexuellen und transsexuellen Menschen
- Sorge- und Umgangsrecht im Kontext von Partnergewalt
Der Themen- und Fragenkatalog vom 23. Mai 2016 nimmt Bezug auf den kombinierten siebten und achten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW). Er ist in <link http: tbinternet.ohchr.org treaties cedaw deu int_cedaw_ngo_deu_23985_e.pdf external-link-new-window external link in new>englischer und <link https: webcache.googleusercontent.com external-link-new-window external link in new>deutscher Sprache erschienen.
